Bafög

Bildungschancen

Ein besseres Bafög – Info der SPD-Bundestagsfraktion

Die Bafög-Förderung wird erneuert: Es gibt mehr Geld für mehr Studierende. Die Förderung wird auch länger gezahlt, um lebensbegleitendes Lernen möglich zu machen — von Oliver Kaczmar

Porträt von Oliver Kaczmarek
(Foto: Photothek)

Seit mehr als einem halben Jahrhundert ermöglicht das Bafög Bildungschancen für junge Menschen. Doch klar ist auch: Das Bafög muss angepasst und nachgebessert werden. Und zwar nicht erst, seitdem die Corona-Pandemie viele Studierende in Existenznot brachte und die Lebenshaltungskosten nach dem Angriffskrieg gegen die Ukraine explodiert sind.

Schon seit Jahren sinken die Förderzahlen: Seit 2012 ist ein dramatischer Abwärtstrend zu verzeichnen. Stand heute erhalten nur noch elf Prozent aller Studierenden Bafög. Als es unter Willy Brandt eingeführt wurde, lag der Anteil noch bei 44 Prozent. Zudem erreicht die Förderung vor allem Familien mit einem Einkommen an der Armutsgrenze.

Das ist gut! Aber wir wollen es auch wieder zu einem Instrument für die Breite der Gesellschaft machen. Und klar ist auch: Das Bafög passt für viele Menschen nicht mehr zu den Herausforderungen, die ihnen heute in ihrer Ausbildung begegnen.

Darauf reagieren wir und machen als erstes das, was jetzt nötig und machbar ist: Mehr Menschen sollen Anspruch auf Bafög haben und auch besser von der Förderung profitieren. Dafür erhöhen wir die Bedarfssätze und Elternfreibeträge deutlich – und haben in den parlamentarischen Beratungen sogar erreicht, dass sie noch stärker steigen.

Zusätzlich gibt es einen Aufwuchs beim Wohnkosten- und beim Kinderbetreuungszuschlag. Der maximale Förderbetrag steigt so von 861 auf 934 Euro. Und wir erhöhen die Altersgrenze auf 45 Jahre, damit lebensbegleitendes Lernen auch mit dem Bafög leichter möglich ist.

Als nächstes bringen wir einen dauerhaften Notfallmechanismus im Bafög auf den Weg. Damit ermöglichen wir, dass auch Menschen in Ausbildung bei einer schweren Arbeitsmarktkrise verlässliche Hilfe erhalten. Vor allem haben wir aber noch für diese Wahlperiode eine große Strukturreform im Koalitionsvertrag vereinbart.

Denn wir wissen, dass gerade die Verschuldungsangst viele vom Bafög abschreckt. Deshalb wollen wir den Darlehensanteil absenken und perspektivisch das Bafög wieder zum Vollzuschuss machen. Auch brauchen Bafög-Berechtigte Unterstützung in den unterschiedlichen Phasen ihrer Ausbildung: etwa um Kosten vor Beginn des Studiums aufzufangen, einen Studienfachwechsel zu ermöglichen oder die Förderhöchstdauer besser an die Studiendauer anzupassen. Und wir wollen die neue Kindergrundsicherung direkt an Volljährige auszahlen. Damit erhält die Ausbildungsförderung eine elternunabhängige Basisförderung.

Mit all diesen Maßnahmen machen wir das Bafög fit für die neue Zeit. Denn unabhängig von der Herkunft soll gelten: Jede und jeder soll dieselben Chancen auf eine gute Ausbildung haben

Stand: 11.07.2022 Legislatur: 20. Wahlperiode Arbeitsgruppen: Bildung und Forschung Abgeordnete/r: Oliver Kaczmarek Themen: Hochschule, Bildung, Weiterbildung, Jugend, Ausbildung

Den vorstehenden Artikel haben wir – ohne Bild – von der SPD-Bundestagsfraktion übernommen.